TTIP – was geht mich das an

Kaum ein Tag vergeht ohne Nachrichten zum Freihandelsabkommen TTIP. Die konkreten Auswirkungen des Abkommens auf die deutsche Gesellschaft sind nicht klar. Die Beurteilung reicht von “ Ausverkauf und Demokratieverlust“ bis zu “ Wirtschaftschance und Fortschrittschub“.

Zu den Folgen auf Gesundheitswesen gab es vor kurzem eine gemeinsame Erklärung diverser Gesundheitsverbände in denen sie, man möchte sagen auf hilflose Weise, fordern das Abkommen dürfe keinen Einfluss auf eben das Gesundheitswesen Deutschlands haben. Dazu hat das Umweltinstitut in München eine sehr ausführliche Liste der möglichen Effekte erstellt. Die einzelnen Punkte wimmeln nur von Konjunktiven und Unwägbarkeiten: es könnte, womöglich, unter Umständen, hätte usw. usf..

Dies bedeutet mit anderen Worten, dass die Konsequenzen für die Gesundheitsversorgung derzeit nicht geklärt sind. Und wenn man nun bedenkt, dass das erklärte Ziel des Abkommens nicht eine Verbesserung des Gesundheitssystems, sondern der Abbau von Handelshemmnissen ist, so braucht es keine große Vorstellungskraft, um zu erkennen in welche Richtung etwaige Veränderungen gehen werden. Im Juni erfolgte zu dem Themenkomplex eine Anfrage der Bündnisgrünen im Bundestag. Aus den hierbei gestellten Fragen gehen die möglichen Folgen der Verträge relativ deutlich hervor. Und eine Verbesserung vermag ich nicht zu erkennen. Den ganzen Text des Abkommens können Sie hier nachlesen.

Sollten Sie nach dem Lesen der diversen Artikel zu der Überzeugung gelangt sein, dass die Ratifizierung des Abkommens eher gestoppt werden müsste so konnten Sie sich bis Ende Oktober in die Unterschriftenliste der privaten Protestinitiative eintragen.

Aktuell hat Campact eine Aktion zur Verhinderung des Abkommens gestartet. Auch dabei kann jeder/ jede mitmachen